Thema
Politik
Politische Ereignisse, Entscheidungen und Akteure auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene.
Berlin<strong>Pflege am Limit: Wenn der Sozialstaat an seine teuerste Grenze stößt</strong>
Steigende Eigenanteile, Milliardenlöcher in den Kassen, Fachkräftemangel und ein Wahlkampf, in dem plötzlich alle in…
- Berlin
Präventionsarbeit nach CSD-Anschlag: „Sie können einen Einzelfall nicht verhindern“
Die Beratungsstelle, bei der der mutmaßliche CSD-Attentäter vorstellig wurde, verteidigt ihre Arbeit – und Raed Saleh…
- Berlin
Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern: Wie der Anschlag in Berlin die Ost-Wahlen beeinflussen könnte
Das islamistische Attentat in Berlin wird Folgen für die Wahlen in Ostdeutschland haben, sind sich Experten sicher.…
- Berlin
„Eine Absage steht nicht zur Diskussion“: CSD-Veranstalter in anderen Städten halten nach Anschlag in Berlin an Plänen fest
Trotz des Attentats in Berlin sollen weitere CSD-Veranstaltungen in anderen Großstädten stattfinden. Die…
BezirkeTrauerbeflaggung an Rathäusern in Berlin-Mitte nach Anschlag auf CSD
Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin zeigt sich Berlin-Mitte solidarisch und setzt die Flaggen auf Halbmast.
- Berlin
"Haltung ist hot": Hunderttausende am Samstag beim Berliner CSD erwartet
Am Samstag wird mit einer großen Demonstration der Christopher Street Day in Berlin gefeiert. Das Motto lautet:…
- Berlin
Zum Schutz „sensibelster Daten unserer Jugendlichen“: Kulturstaatsminister Weimer will europäische Eigentümerstruktur für TikTok
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert ein „TikTok Europa“. Es sollten die Voraussetzungen geschaffen werden,…
DeutschlandAfD: So drängen prominente Politiker auf ein AfD-Verbotsverfahren
Kommt das AfD-Verbotsverfahren nun doch? Hinter den Kulissen organisieren die Befürworter Mehrheiten, auch ein…
- Berlin
Slogan-Shirt „Protect the Dolls“: Protest muss mehr sein als ein Modetrend
Vom Runway zum billigen Trend: Was die Evolution des „Protect the Dolls“-Shirts über unsere kurze politische…
BezirkeSchulplatzvergabe an Oberschulen: Rat der Bürgermeister fordert vom Senat grundlegende Reform bis Januar 2027
Der Rat der Bürgermeister fordert vom Berliner Senat eine grundlegende Reform der Oberschulplatzvergabe bis Januar 2027 für kurze Wege und mehr Fairness.
- Deutschland
Schuldenbremse: Koalition scheitert an Reform – ein finanzpolitisches Armutszeugnis
Union und SPD wollten die Schuldengrenze im Grundgesetz neu regeln. Doch Kanzler Merz glaubt nicht mehr daran. Das…
- Deutschland
Robin Alexander: Wie der Journalist zum Politiklehrer der Nation wurde
Bei der »taz« angefangen, bei Springer Karriere gemacht, jetzt Podcast-Größe: Der Journalist Robin Alexander blickt…
- Berlin
Eklat wegen Kranz von AfD bei Stauffenberg-Gedenken
Am Rande des Gedenkens zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler kommt es zu einen Zwischenfall. Ein…
- Berlin
Umfrage zur AfD-Zusammenarbeit: Mehrheit in Ostdeutschland lehnt die Brandmauer ab
Ostdeutsche sind laut Umfrage mehrheitlich für die Zusammenarbeit anderer Parteien mit der AfD. Der Westen bleibt…
- Berlin
Inhaber deutscher Pässe, EU-Bürger, Geflüchtete: Ihre Wahlrechte bei den kommenden Wahlen in Berlin
Keine deutsche Staatsbürgerschaft zu besitzen, schließt Sie nicht automatisch von der Wahl aus. EU-Bürger können an Kommunalwahlen teilnehmen…
- Berlin
„Mini-Islamisten“
In den Vergasungsfantasien eines CDU-Politikers zeigt sich mal wieder: Im konservativen Panoptikum der Bedrohungen…
- Deutschland
Drei Erkenntnisse zu Schwarz-Rot zur Sommerpause
Nach einem schwierigen Jahr steckt Schwarz-Rot nun im Reformeifer. Der Druck, liefern zu müssen, ist hoch. Offen…
- Berlin
Fünf Vorladungen, kaum Einfluss: Lambsdorffs ernüchternde Moskau-Bilanz als Botschafter
Als Brückenbauer war Botschafter Lambsdorff kaum wahrnehmbar. Seine Amtszeit in Moskau war geprägt von Vorladungen,…
- Berlin
Jens Spahn ist Vater geworden: Welche Länder in Europa Leihmutterschaften erlauben – und welche nicht
Die Union ist strikt gegen die Legalisierung von Leihmutterschaften. Ihr Fraktionsvorsitzender Jens Spahn sieht das…
BerlinLanz, Gauck, Cicero und die Krise der politischen Sprache
Warum viele Bürger der politischen Mitte nicht mehr vertrauen – und was Ciceros Frage „Quo usque tandem?“ über die…
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